Familienpolitik
 
"Kinder sind keine preiswerten Erwachsenen"

Kinderrechte ins Grundgesetz

"Kinder sind eigenständige Persönlichkeiten, sie haben eigene Rechte und Ansprüche" - diesen Leitsatz hat Diana Golze für ihre Arbeit formuliert. Deshalb hat sie sich auch während ihrer Zeit als Vorsitzende der Kinderkommission dafür eingesetzt, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Und entsprechend enttäuscht zeigte sie sich, dass das Vorhaben zunächst gescheitert ist - obwohl es mit der SPD, den Grünen oder der Linken eigentlich eine Mehrheit dafür im Parlament gegeben hätte. Zudem hätte Deutschland damit die UN-Kinderrechtskonvention umgesetzt. "Wir wollten damit den Eltern keine Rechte wegnehmen, wohl aber Eltern- und Kinderrechte ins Gleichgewicht bringen", erklärt sie.

Hinter der deutlichen Ablehnung der CDU vermutet sie vor allem die Sorge vor höheren Kosten, wenn aufgrund einer neuen Bewertung von Kinderrechten beispielsweise der Hartz-IV-Regelsatz für Minderjährige neu berechnet werden müsste. Denn: "Kinder sind keine kleinen und preiswerteren Erwachsenen", betont die Linken-Politikern. Der bisherige Regelsatz (60 Prozent eines Erwachsenen-Satzes) könne das Bedürfnis von Kindern nicht abdecken.