Kristina Schröder
 
"Ich möchte keiner Familie vorschreiben, wie sie leben soll!"

Nun geht den Kommunen aber gerade das Geld aus - wegen der Rezession und bedingt durch die Steuerreform.
Ich verstehe die Nöte der Kommunen. Doch auch der Bund hat weniger Geld. Trotzdem halten wir ganz klar am Krippenausbau fest und beteiligen uns mit insgesamt vier Milliarden Euro an den Investitionen und danach an den laufenden Betriebskosten. Diese Summe liegt als Sondervermögen bereit, ist also vor Sparmaßnahmen sicher. Und mit dem Konjunkturpaket II stehen den Kommunen weitere 6,5 Milliarden Euro zur Verfügung, die ausdrücklich auch in die frühkindliche Bildung investiert werden können. Jetzt müssen die Kommunen aktiv werden - und das sind sie auch. Die Abfrage der Mittel hat sich in den letzten Monaten beschleunigt.

Das zeigt, wie wichtig gesetzliche Vorgaben sind. Offenbar sind Sie aber nicht mit allen Maßnahmen einverstanden. Jedenfalls sollen bis 2013 sämtliche Leistungen für Familien überprüft werden. Hatte das nicht auch Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen mit einem Kompetenzzentrum versucht?
Wenn man sich die staatlichen Leistungen für Familien ansieht, stellt man fest: Das ist ein solches Dickicht, da verlieren sogar Experten den Überblick. Ich möchte dafür sorgen, dass wir möglichst bald einen detaillierten Überblick bekommen. Dabei geht es nicht darum, bei den Familien zu kürzen. Das Gesamtvolumen liegt übrigens 2008 bei rund 186 Milliarden Euro. Ich will wissen, welche der 150 Einzelmaßnahmen sinnvoll sind und wo man das Geld an anderer Stelle besser einsetzen könnte. Das ist bisher noch nie gemacht worden und wird den Familien in Deutschland nützen, weil wir die Mittel dann effizienter einsetzen können.