Wie kommt das Geld zu den Familien?
Zunächst eine weitere Zahl: 189 Milliarden Euro gab die Politik im Jahre 2006 für die Unterstützung von Familien aus. Ziemlich viel Geld, so scheint es. Aber warum leben dann in Deutschland zwölf Prozent der Kinder in armen Familien? Wieso gelten Kinder noch immer als finanzielles Risiko?
Um dies herauszufinden, hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor zwei Jahren ein "Kompetenzzentrum für familienbezogene Leistunge" gegründet. Namhafte Experten knöpften sich hier sämtliche Maßnahmen mit Blick auf ihre Wirksamkeit vor. Damit betraten sie Neuland, denn offenbar hatte die Politik es bislang stets versäumt, Investitionen darauf hin zu überprüfen, ob sie den Familien auch tatsächlich nützen.
Jetzt legte das Kompetenzzentrum seine Ergebnisse vor. Insgesamt wurden 153 Leistungen unter die Lupe genommen. Wer sich jetzt fragt, was neben Kinder- und Elterngeld dort noch alles enthalten sein soll, dem sei gesagt, dass der Begriff der familienbezogenen Leistungen recht weit gefasst ist. So schlägt die reine Familienförderung, zu der unter anderem das Elterngeld, das Kindergeld, der Kinderzuschlag, der Ausbau der Kinderbetreuung sowie die Beitragszahlung zur Sozialversicherung während der Elternzeit nur mit 45 Milliarden Euro zu Buche. Die reine Grundsicherung sowie spezielle Familienhilfen wie der Jugendhilfe nahmen sogar nur 18 Milliarden Euro in Anspruch, während für den Familienlastenausgleich (Kinderfreibeträge, beitragsfreie Mitversicherung von Kindern, Steuerfreistellung des Existenzminimums von Kindern) 49 Milliarden Euro ausgegeben wurden.
Ganze 77 Milliarden Euro flossen dagegen in ehebezogene Maßnahmen, die man vielleicht nicht auf den ersten Blick als Familienpolitik erkennt: das Ehegattensplitting, das Witwengeld und die beitragsfreie Mitversicherung nicht erwerbstätiger Familienmitglieder. Fast schon absurd: Von allen familienbezogenen Leistungen gab der Bund mit 76.790 Millionen Euro am meisten Geld für ehebezogene Leistungen aus - dabei gehen längst nicht aus jeder Ehe Kinder hervor! Für weitere steuerliche Leistungen wurden 2006 42.891 Millionen Euro fällig - die reinen Geldleistungen summierten sich dagegen nur auf 25.370 Millionen Euro. Gerade einmal 19.108 Millionen Euro flossen dagegen als Realtransfers zu den Familien.
Endlich wieder mehr Geburten dank Elterngeld & Co.?
Obwohl das Elterngeld erst Anfang 2007 eingeführt wurde und deshalb für den Untersuchungszeitraum des Kompetenzzentrums eigentlich nur eine untergeordnete Rolle spielen dürfte, wertet der Bericht diese Maßnahme als vollen Erfolg. So seien auch aufgrund dieser familienpolitischen Leistung in Deutschland im vergangenen Jahr wieder mehr Kinder geboren worden als im Vorjahr. Wie Ursula von der Leyen verkündete, stieg die Geburtenrate um zehn Prozent 1,33 auf das Niveau von 1990: 1,45. Das wäre eigentlich auch eine schöne Zahl der Woche gewesen, oder?
