Rolle rückwärts? Ohne uns!
 
Corona-Politik für Familien: Was läuft gut? Was nicht?

Familien werden häufig als die Verlierer in der Corona-Krise bezeichnet. Aber sind sie das wirklich? Wir haben mal genauer hingeschaut

Papa im Videocall mit Kindern
iStock, AleksandarNakic
Rolle Rückwärts
eltern.de

Die letzten Monate waren totaler Wahnsinn! So etwas wie Corona haben wir noch nicht erlebt, und geben wir es zu: Wir hätten auch gut darauf verzichten können. 

Was mussten wir nicht alles stemmen: die Angst vor dem Virus, die Sorge vor dem Jobverlust, das Gefühl, dass wir Familien die Ober-Dummies in der ganzen Geschichte sind. Konnte es wirklich sein, dass Friseure und Fitnessstudios schon wieder aufmachten, während wir immer noch versuchten, unseren Kindern zu erklären, warum sie nicht mit den Nachbarn auf den Spielplatz durften? Hatten unsere Politiker eigentlich auf dem Zettel, was wir da zu Hause gerade leisteten? Gerade in Sachen Bildung und Betreuung lief manches schief, wie unsere Bestandsaufnahme zeigt.

Auf der anderen Seite: Wir jammern auf hohem Niveau. Es gibt Länder auf dieser Welt, die haben ihre Schulen bis Ende des Jahres vorsorglich geschlossen. Es sind auch jene Länder, die notdürftig versuchen, Unterricht übers Radio aufzufangen – und auch damit nur einen Bruchteil ihrer Schüler erreichen.

Gemessen daran haben wir in Deutschland die Krise bisher gut gemeistert. Gerade was die finanziellen Leistungen angeht, die die Politik für Familien auf den Weg gebracht haben, können wir uns glücklich schätzen: Unser Sozialstaat funktioniert, auch in der Krise! Nicht für alle gleich gut, nicht immer ganz gerecht. Aber das Schlimmste, zum Beispiel eine Massenarbeitslosigkeit wie in den USA, konnten unsere sozialen Sicherungssysteme verhindern. Bund und Ländern haben Milliarden investiert, um finanzielle Nöte in Familien zu verhindern oder zu lindern. Schauen wir mal, wohin sie geflossen sind. Und ob es nicht trotzdem noch Dinge gibt, die hätten besser laufen können.

Auf dem Konto: Bares für Eltern

Papa küsst Baby
iStock, Geber86
  • Durch den Kinderbonus bekam jede Familie mit kindergeldberechtigten Kindern eine Sonderzahlung von 300 Euro pro Kind. Das Geld ging in zwei Raten zunächst an alle, wird allerdings mit dem Kinderfreibetrag verrechnet. Je höher das Einkommen, desto weniger bleibt deshalb vom Bonus übrig. Gut verdienende Eltern (ab 90 000 Euro zu versteuerndem Einkommen) zahlen das Geld am Ende ganz zurück.
     
  • Der Notfall-Kinderzuschlag ermöglichte akut von Gehaltseinbußen betroffenen Familien, schnell und unkompliziert bis zu 185 Euro pro Kind und Monat zusätzliche staatliche Hilfe zu bekommen. Bei Antragstellung wurde nur das Einkommen des letzten Monats geprüft, außer- dem wurde eventuelles Vermögen nur dann an- gerechnet, wenn es „erheblich“ war. Zusätzliche Entlastung: Wer Kinderzuschlag bezieht, zahlt auch keine Kita-Gebühren.
     
  • Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird wegen der Corona-Krise mehr als verdoppelt – von bis 1908 Euro jährlich auf 4008 Euro für die Jahre 2020 und 2021.

Gecheckt:

Das erste große Konjunkturpaket der Bundesregierung hatte ein Volumen von 130 Milliarden Euro. Allein 4,3 Milliarden davon entfielen auf den Kinderbonus. Für den Notfall-Kinderzuschlag wurden allein im Corona-Monat April über 170 000 Anträge gestellt. Trotzdem erscheinen die Ausgaben für Familien gemessen am Gesamtpaket eher überschaubar.

Stimmt der Eindruck? Professor Jörg Althammer, stuhlinhaber für Wirtschaftsethik und Sozialpolitik an der Uni Eichstätt-Ingolstadt, findet, dass Familien in der Corona-Krise zwar besonders herausgefordert waren, bei der finanziellen Unterstützung aber nicht zu kurz gekommen sind. „Man darf nicht vergessen, dass Familien auch von den meisten anderen Maßnahmen stärker profitieren als Haushalte ohne Kinder“, sagt Althammer. „Die Mehrwertsteuer-Senkung, das Kurzarbeitergeld, die Absenkung der EEG-Umlage – all das sorgt bei Familien für mehr Entlastung als bei Kinderlosen.“ 

Daumen hoch: 
Mit dem Kinderbonus ist der Regierung ein durchaus gerechtes Programm gelungen. „Es funktioniert nicht nach dem Gieß- kannen-Prinzip, sondern kommt Familien je nach Einkommen unterschiedlich stark zugute“, sagt Jörg Althammer. Großer Pluspunkt: Eltern, die Hartz IV beziehen, bekommen den Bonus eins zu eins ausgezahlt – er wird also nicht auf die anderen Sozialleistungen der Agentur für Arbeit angerechnet.

Daumen runter: 
Sozialverbände finden den Kinderbonus trotzdem nicht gerecht. So beklagt der VdK zum Beispiel, dass der Kinderbonus „verbrennen werde wie ein Strohfeuer“. VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Wir hätten uns gewünscht, dass nur arme und bedürftige Familien unterstützt werden, und zwar in deutlich höherem Umfang.“
Weiterer Kritikpunkt: Alleinerziehende müssen sich den Kinderbonus mit dem anderen Elternteil teilen. Das sei nicht gerecht, weil in der Regel die Mütter die Last der Corona-Krise allein getragen hätten, die Väter nun aber die Hälfte des Kinderbonus vom Unterhalt abziehen dürften.

Und in Zukunft? 
Was in der ganzen Diskussion ein bisschen untergeht: Alle Maßnahmen, die bislang verabschiedet wurden, müssen auch finanziert werden. „Ich sehe da eine massive Verteilungsdiskussion auf uns zukommen, bei der Familien möglicherweise den Kürzeren ziehen werden“, befürchtet Jörg Althammer. Für die Zukunft geplante Ausgaben im sozialen Bereich – sei es in der Kinderbetreuung, in der Bildung oder in der Pflege – könnten unterbleiben, wenn es um die langfristige Finanzierung der Corona-Folgeprobleme geht. „Ich fürchte, dass wir um so etwas wie einen Corona-Soli für alle nicht herumkommen werden“, so die Einschätzung des Wirtschaftswissenschaftlers. Die Bundesregierung indes streitet so etwas ab – schließlich sind im nächsten Herbst Bundestagswahlen.

Das Recht auf Bildung ist ein Menschenrecht und ist geregelt in Artikel 26 der All- gemeinen Erklärung der Menschenrecht der Vereinten Nationen. Während des Lock- downs konnte es zeitweise nicht mehr gewährleistet werden.

Im Job: Von Homeoffice bis Kurzarbeitergeld

Mutter lernt mit Tochter
iStock, Liderina
  • Vom erleichterten Kurzarbeitergeld profitieren alle angestellten Eltern, deren Jobs durch Produktionsausfälle auf der Kippe standen oder noch stehen. Betroffene Unternehmen können seit März die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter zu erleichterten Bedingungen verringern. Einen Teil des ausgefallenen Gehalts zahlt dann die Agentur für Arbeit. Bei Familien sind das – je nach Länge der Bezugsdauer – bis zu 87 Prozent des ausgefallenen Nettoverdienstes. Aufs Mutterschaftsgeld und aufs Elterngeld wirken sich die Einkommenseinbußen nicht aus.
     
  • Wer während des Lockdowns nachweislich keine Betreuungsmöglichkeit fand und deshalb nicht arbeiten gehen konnte, hatte die Möglichkeit, einen Antrag auf Lohnersatz zu stellen. Der Staat kam dann für 67 Prozent des Nettoeinkommens auf, für höchstens zehn Wochen (bei Alleinerziehenden für max. 20 Wochen).
     
  • Ganz frisch entschieden (Stand: Oktober 2020): Gesetzlich Versicherten stehen in diesem Jahr wegen der Corona-Krise mehr Krankentage zur Be- treuung ihrer kranken Kinder zu. Bei Elternpaaren wird das Kinderkrankengeld für jeweils fünf weitere Tage gewährt, Alleinerziehende haben Anspruch auf zehn zusätzliche Tage.

Gecheckt:

Keine Frage: Der Sozialstaat hat sich in der Krise bewährt. Massenarbeitslosigkeit, wie wir sie beispielsweise in den USA gesehen haben, wurde bislang verhindert, und die sozialen Sicherungssystem haben viele Menschen davor bewahrt, in Armut abzurutschen. Gerade wurde das Kurzarbeitergeld von 12 auf 24 Monate verlängert. Angestellte profitieren so noch bis Ende 2021 davon, wenn ihr Betrieb durch Corona in Schieflage geraten ist. 

Trotzdem bleiben Ungerechtigkeiten: So sind Selbstständige deutlich schlechter abgesichert als Angestellte, Arbeitnehmer mit Tarifvertrag besser als Geringverdienende. Gewerkschaften wie auch ver.di kritisieren, dass soziale Ungerechtigkeiten durch die Krise noch verstärkt wurden.

Daumen hoch: 
Kitas und Schulen sind in der Corona-Krise noch strenger geworden, wenn es um erkältete Kinder geht. Während ein Schnupfen meist noch toleriert wird, müssen Kinder mit weiteren Erkältungssymptomen bereits zu Hause bleiben. Das ist natürlich richtig so, stellt Eltern aber mal wieder vor neue Herausforderungen. Wer sein Kindergartenkind bisher auch mit leichtem Halskratzen noch in die Kita brachte, muss jetzt umdenken. Und eine Lösung für die fehlende Betreuung finden. Da sind die fünf zusätzlichen Krankentage, die Eltern für dieses Jahr noch zustehen, Gold wert.

Daumen runter: 
Eltern, die einen Antrag auf Lohnersatz stellten, weil sie wegen fehlender Kinderbetreuung nicht arbeiten gehen konnten, wurden häufig enttäuscht: „Die Voraussetzungen für die Entschädigungsleistungen waren unnötig hoch“, kritisiert der Sozialverband VdK. Wer nicht glasklar nachweisen konnte, dass es für ihn keine andere „zumutbare Betreuungsmöglichkeit“ gab, ging leer aus.

Und in Zukunft? 
Hängt alles davon ab, wie sich die Infektionszahlen entwickeln. Auch hier gilt: Mit jeder verlängerten Maßnahme erhöht sich der Schuldenberg, den wir alle zusammen (und vor allem die künftigen Generationen) wieder abbezahlen müssen. Bei ver.di sieht man ganz klar unter den Verlierern der Krise: Familien mit geringem Einkommen, Elternteile in Teilzeit und prekärer Beschäftigung, Alleinerziehende. „Auf dem Weg aus der Krise dürfen wir nicht zurückkehren zum Business as usual“, sagt Daniela von Wantoch-Rekowski, bei der ver.di-Bundesverwaltung zuständig für Frauen- und Gleichstellungspolitik: „Anstatt den Sozialstaat weiter kaputtzusparen, müssen wir in die sozialen Sicherungssysteme investieren und unsere soziale Daseinsvorsorge krisenfest, nachhaltig und geschlechtergerecht gestalten.“ Ein Ziel, das schon vor der Krise ein großes war.