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Thema: Hartz IV- Auskenner anwesend?

  1. #11
    Avatar von Lui
    Lui
    Lui ist offline Regels sind Regels
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    Standard Re: Hartz IV- Auskenner anwesend?

    Zitat Zitat von MeineRasselbande Beitrag anzeigen
    Ich brauch mal Euer Schwarmwissen. Ich google mir den Wolf und finde nicht das Richtige.

    Folgender Sachverhalt: eine Familie hat eine Heizkostenrückzahlung erhalten. Da diese Familie aufstockend Hartz IV bezieht, hat sie innerhalb von einer Woche das Jobcenter von der Rückzahlung in Kenntnis gesetzt.

    Innerhalb der nächsten Wochen und Monate hat diese Familie mindestens zwei mal den Kontakt wegen anderer Sachen zum Jobcenter gesucht und dabei auch diese Rückzahlung angesprochen. Im Telefonat und auch im persönlichen Gespräch. Die Familie weiß, dass die Rückzahlung beim Jobcenter bekannt ist, weil es sowohl im Telefonat als auch im persönlichen Gespräch bestätigt wurde. Den anderen Sachen aus den Gesprächen wurde Folge geleistet.

    Leider hat die Familie nichts schriftliches über den Zeitpunkt der Einreichung als auch über die Gespräche.

    So, jetzt ist mittlerweile die nächste Rückzahlung erfolgt, es ist also (über) ein Jahr vergangen. Kann und darf das Jobcenter den Betrag jetzt noch zurückfordern? Ich finde nichts vernünftiges, einerseits finde ich was von einer Verjährungsfrist von einem Jahr bei unrechten Bescheiden, aber betrifft das auch die Heizkosten oder nur den Regelsatz? Auf der anderen Seite finde ich was von 4 Jahren, das aber nur in einem Forum.

    Könnt ihr mir da weiterhelfen? Gerne auch mit Gesetzestexten, Links etc.
    Vorab: nicht mein Gebiet, aber du bist ja eigentlich vom Fach Ich würd mal nach Rücknahme von begünstigenden Verwaltungsakten schauen. In der Gegend von 45 SGB X, aber da muss man sich durchwühlen.

    Dass die normale Verjährungsfrist nach BGB gilt kann ich mir nicht vorstellen.
    Andererseits ist Sozialleistungsbetrug kein Spass und dem muss ja ein Riegel vorgeschoben werden.
    Drum ist es wichtig, dass sie einen Nachweis über die Einreichung der Info haben, wie ja schon geschrieben wurde.

    In 45 IV SGB X steht was von innerhalb eines Jahres ab Kenntnis.

    Aber das ist sehr schnell und schlampig geguckt, in den nächsten §§ stehen irgendwelche anderen Aufhebungen etc, da müsste man genau gucken.

    Ich würde entweder (je nach Nervenstärke) nur die jetzige Nachzahlung mit Eingangsstempel anzeigen und hoffen oder zusammen mit der Anzeige der Neuen Erstattung "hintenrum" nochmal die vom Vorjahr ins Spiel bringen "Nachdem wir letztes Jahr eine Rückzahlung von xy EUR erhalten haben (siehe unser Scheiben vom ..., unsere Gespräch vom... und vom ...) zeigen wir Ihnen hiermit an, dass wir auch dieses Jahr und zwar am ... eine NAchzahlung i.H.v. ..... erhalten haben."

  2. #12
    Avatar von Lui
    Lui
    Lui ist offline Regels sind Regels
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    Standard Re: Hartz IV- Auskenner anwesend?

    Zitat Zitat von MeineRasselbande Beitrag anzeigen
    Wann irgendwann? Also wenn das jetzt schriftlich mitgeteilt wird, bis wann haben die Zeit?

    Muss die eine Stelle die andere nicht informieren? Also wichtige Informationen an die zuständige Stelle weiter leiten?
    Für die Behördeninterne Information ist der Kunde nicht verantwortlich. Wenn er den Brief zuordenbar (mit Aktenzeichen) in den KAsten steckt muss das reichen.
    Und eigentlich muss es auch reichen, wenn er es im Gespräch mit dem Sachbearbeiter anspricht. Der muss ihn dann aufklären, dass er das soundso melden muss. Aber wer nur redet hat halt nix in der HAnd.
    Quod non est in actis, non est in mundo.

  3. #13
    Avatar von MeineRasselbande
    MeineRasselbande ist offline Einfach kann doch jeder!
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    Standard Re: Hartz IV- Auskenner anwesend?

    Zitat Zitat von Lui Beitrag anzeigen
    Vorab: nicht mein Gebiet, aber du bist ja eigentlich vom Fach Ich würd mal nach Rücknahme von begünstigenden Verwaltungsakten schauen. In der Gegend von 45 SGB X, aber da muss man sich durchwühlen.

    Dass die normale Verjährungsfrist nach BGB gilt kann ich mir nicht vorstellen.
    Andererseits ist Sozialleistungsbetrug kein Spass und dem muss ja ein Riegel vorgeschoben werden.
    Drum ist es wichtig, dass sie einen Nachweis über die Einreichung der Info haben, wie ja schon geschrieben wurde.

    In 45 IV SGB X steht was von innerhalb eines Jahres ab Kenntnis.

    Aber das ist sehr schnell und schlampig geguckt, in den nächsten §§ stehen irgendwelche anderen Aufhebungen etc, da müsste man genau gucken.

    Ich würde entweder (je nach Nervenstärke) nur die jetzige Nachzahlung mit Eingangsstempel anzeigen und hoffen oder zusammen mit der Anzeige der Neuen Erstattung "hintenrum" nochmal die vom Vorjahr ins Spiel bringen "Nachdem wir letztes Jahr eine Rückzahlung von xy EUR erhalten haben (siehe unser Scheiben vom ..., unsere Gespräch vom... und vom ...) zeigen wir Ihnen hiermit an, dass wir auch dieses Jahr und zwar am ... eine NAchzahlung i.H.v. ..... erhalten haben."
    Meine Nerven würden vermutlich letzteres bevorzugen.

    Vom Fach ist lange her, als ich in der Ausbildung beim Sozialamt war gab es Hartz IV noch nicht. Danach hatte ich mit dem SGB nichts mehr zu tun.


  4. #14
    Avatar von Lui
    Lui
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    Standard Re: Hartz IV- Auskenner anwesend?

    Zitat Zitat von MeineRasselbande Beitrag anzeigen
    Meine Nerven würden vermutlich letzteres bevorzugen.

    Vom Fach ist lange her, als ich in der Ausbildung beim Sozialamt war gab es Hartz IV noch nicht. Danach hatte ich mit dem SGB nichts mehr zu tun.
    Aber du kannst die Gesetzestexte verdauen.
    Und da ist ja auch viel "Allgemeiner Teil" dabei.

  5. #15
    Avatar von MeineRasselbande
    MeineRasselbande ist offline Einfach kann doch jeder!
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    Standard Re: Hartz IV- Auskenner anwesend?

    Zitat Zitat von Lui Beitrag anzeigen
    Aber du kannst die Gesetzestexte verdauen.
    Und da ist ja auch viel "Allgemeiner Teil" dabei.
    Ich bin mittlerweile in der IT, nix mit Gesetzestexten.
    Aber ich versuche mich noch mal einzulesen. Hatte eigentlich gehofft, hier wäre jemand mit aktiven aktuellen Wissen aktiv. Will ja auch nichts falsches weiter sagen.


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