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Thema: Hier gab es heute die erste Demo

  1. #51
    -adalovelace- ist offline Dipl.-Hascherlschützerin

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    Standard Re: Hier gab es heute die erste Demo

    Zitat Zitat von claud1979 Beitrag anzeigen
    Ja wie gesagt ich finde es sehr schade. Es ist ja meines Wissens sogar physisch erlaubt. Man muss sich eben an die vorgegebenen Regeln halten.

    Internetmäßig läuft ja anscheinend eh was. Der Schiffmann gründet eine Partei. Wenig Mitglieder habens nicht auf die paar Tage.

    Meins wäre es nicht. Aber es wird diskutiert. Das finde ich gut.
    Wer ist eigentlich der Schiffmann? Muss man den kennen?

  2. #52
    Mumpitz ist offline Legende

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    Standard Re: Hier gab es heute die erste Demo

    Zitat Zitat von Briefschreiber Beitrag anzeigen
    Wenn alle so denken.......
    Ich gehe zur keine Demo und halte mich auch an alles.

  3. #53
    Mumpitz ist offline Legende

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    Standard Re: Hier gab es heute die erste Demo

    Zitat Zitat von Briefschreiber Beitrag anzeigen
    Meinst du das ironisch?
    Nein, ich würde mir wegen einer Demo in meiner Stadt halt keine Sorgen machen.

  4. #54
    paulchenpanther13 ist offline bremst auch für Tiere

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    Standard Re: Hier gab es heute die erste Demo

    Zitat Zitat von NotLaughlin Beitrag anzeigen
    Das generelle Versammlungsverbot und das damit einher gehende Demonstrationsverbot wurde nicht seitens der Regierung aufgehoben, sondern erst durch das Verfassungsgericht. Ergo, es wurden Regeln beschlossen, die gegen unsere Verfassung verstoßen!
    Nein, das hat das Verfassungsgericht nicht gesagt. Es hat lediglich einem Eilantrag teilweise stattgegeben, weil die Stadt Giessen nicht ausreichend geprüft hat, ob andere, weniger gravierende Mittel zum selben Ziel (Gesundheitsschutz) führen.

    Dass das alles andere als ein Grundsatzurteil ist, kannst Du hier nachlesen, da hat sich ein anderer Antragssteller fast zeitgleich eine Absage geholt:
    https://www.bundesverfassungsgericht...bvq003020.html

  5. #55
    NotLaughlin ist offline newbie

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    Standard Re: Hier gab es heute die erste Demo

    Zitat Zitat von paulchenpanther13 Beitrag anzeigen
    Nein, das hat das Verfassungsgericht nicht gesagt. Es hat lediglich einem Eilantrag teilweise stattgegeben, weil die Stadt Giessen nicht ausreichend geprüft hat, ob andere, weniger gravierende Mittel zum selben Ziel (Gesundheitsschutz) führen.

    Dass das alles andere als ein Grundsatzurteil ist, kannst Du hier nachlesen, da hat sich ein anderer Antragssteller fast zeitgleich eine Absage geholt:
    https://www.bundesverfassungsgericht...bvq003020.html
    Okay, ich hätte mir den Artikel dazu genauer durchlesen sollen. Geht auf meine Kappe
    Dennoch denke ich ein wichtiges Zeichen. Gerade auch gegen all die Verschwörungstheorien, die uns schon bald in einer Diktatur sehen (wollen).

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