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Thema: DDR-Gelder zurück

  1. #1
    Foxlady_ ist offline Poweruser

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    Standard DDR-Gelder zurück

    Knapp 140 Millionen Euro, die in der Schweiz gelagert von einer DDR Außenhandelsgesellschaft gelagert wurden gehen nun zurück hat ein Gericht entschieden. Das Geld wird wird nun pro Kopf in die neuen Bundesländer zurück gegeben. Es wird zweckgebunden und nur für öffentliche Projekte vorgesehen sein.

    Mich freut das. Ein bissel zurück.
    nykaenen88 gefällt dies
    .

  2. #2
    JimmyGold. 1 ist offline Wirtende

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    Standard Re: DDR-Gelder zurück

    Ich weiß nicht, ich finde das ein bisschen...unglücklich. So 31 Jahre nach dem Mauerfall und dem jahrzehntelangen Solidaritätszuschlag und weiteren Fördergeldern.

    Ich glaube, die zweckgebundene Verteilung, ohne Berücksichtigung der Bundesländer, fände ich besser.
    Wer nackt schwimmen geht, braucht keine Bikini-Figur! (geklaut)

  3. #3
    Avatar von Falconheart
    Falconheart ist offline Legende

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    Standard Re: DDR-Gelder zurück

    Ich finde zwar Artikel zur Julius Bär Rückzahlung, etc. aber nirgends wird was zur Verwendung der Gelder geschrieben.

    Wissen ist Nacht!

    Grundsatz der Eydeetischen Philophysik von Prof. Dr. Abdul Nachtigaller

  4. #4
    Foxlady_ ist offline Poweruser

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    Standard Re: DDR-Gelder zurück

    Zitat Zitat von Falconheart Beitrag anzeigen
    Ich finde zwar Artikel zur Julius Bär Rückzahlung, etc. aber nirgends wird was zur Verwendung der Gelder geschrieben.
    Ich finde grad den Artikel nicht wo ich es vorhin gelesen habe. Aber hier steht es ja auch.
    https://www.mdr.de/nachrichten/wirts...uhand-100.html
    .

  5. #5
    Avatar von Falconheart
    Falconheart ist offline Legende

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    Standard Re: DDR-Gelder zurück

    Zitat Zitat von JimmyGold. 1 Beitrag anzeigen
    Ich weiß nicht, ich finde das ein bisschen...unglücklich. So 31 Jahre nach dem Mauerfall und dem jahrzehntelangen Solidaritätszuschlag und weiteren Fördergeldern.

    Ich glaube, die zweckgebundene Verteilung, ohne Berücksichtigung der Bundesländer, fände ich besser.
    Aus dem von Foxy verlinkten Artikel:

    Geld wird nach Schlüssel aufgeteilt
    Das Geld wird nun nach Einwohnerzahl aufgeteilt in die ostdeutschen Bundesländer fließen. Gelder aus ehemaligem DDR-Vermögen sind zweckgebunden und dürfen nur in öffentliche Projekte fließen.

    Das Thüringer Finanzministerium erläuterte MDR AKTUELL, der Freistaat erhalte nach einem festgelegten Schlüssel 16,3 Prozent der Summe. Das Geld sei gemäß dem Parteiengesetz der DDR und der Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern und der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) für gemeinnützige Maßnahmen und Investitionen zu verwenden:

    zu 60 Prozent für investive und investitionsfördernde Maßnahmen der öffentlichen Hand zur wirtschaftlichen Umstrukturierung
    zu 25 Prozent für soziale und kulturelle Zwecke im Bereich der öffentlichen Hand
    zu 15 Prozent für soziale und kulturelle Zwecke im Bereich nichtstaatlicher Träger
    Es geht also nach bestehenden Rechtsregelungen.

    Wissen ist Nacht!

    Grundsatz der Eydeetischen Philophysik von Prof. Dr. Abdul Nachtigaller

  6. #6
    JimmyGold. 1 ist offline Wirtende

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    Standard Re: DDR-Gelder zurück

    Zitat Zitat von Falconheart Beitrag anzeigen
    Aus dem von Foxy verlinkten Artikel:



    Es geht also nach bestehenden Rechtsregelungen.
    Die ich dennoch unglücklich finde.

    Dass das rechtlich nicht in Ordnung ist, habe ich übrigens nie behauptet.
    Wer nackt schwimmen geht, braucht keine Bikini-Figur! (geklaut)

  7. #7
    Avatar von Junon
    Junon ist offline ... war mal FiB

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    Standard Re: DDR-Gelder zurück

    Zitat Zitat von JimmyGold. 1 Beitrag anzeigen
    Die ich dennoch unglücklich finde.

    Dass das rechtlich nicht in Ordnung ist, habe ich übrigens nie behauptet.
    Stilvoller wäre es, das Geld in den Länderfinanzausgleich zu stecken.
    Andererseits: 140 Millionen aufgeteilt auf fünf Länder, das ist nicht grad umwerfend viel Geld - zu wenig für eine auch nur müde Gerechtigkeitsdebatte. Selbst MV hat ein Haushaltsvolumen von um die neun Milliarden Euro.

  8. #8
    Foxlady_ ist offline Poweruser

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    Standard Re: DDR-Gelder zurück

    Zitat Zitat von JimmyGold. 1 Beitrag anzeigen
    Die ich dennoch unglücklich finde.

    Dass das rechtlich nicht in Ordnung ist, habe ich übrigens nie behauptet.
    Sagt dir KoKo was? Kalte Enteignungen? Die haben geraubt und gegen Devisen versickert was irgendwie ging. Da lagerten in der Schweiz auch gesichert keine DDR-Mark. Was glaubst du warum es in soziale und kulturelle Projekte fließen soll? Wenn sowas in Bremen, RLP und Bayern stattgefunden hätte und die das zurück geklagt hätten, dann hätte auch kein Hahn nach gekräht ob da nun Thüringen, McPom und Brandenburg auch was abbekommen sollten. Es wäre dahin gegangen wo es gestohlen wurde.
    .

  9. #9
    JimmyGold. 1 ist offline Wirtende

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    Standard Re: DDR-Gelder zurück

    Zitat Zitat von Foxlady_ Beitrag anzeigen
    Sagt dir KoKo was? Kalte Enteignungen? Die haben geraubt und gegen Devisen versickert was irgendwie ging. Da lagerten in der Schweiz auch gesichert keine DDR-Mark. Was glaubst du warum es in soziale und kulturelle Projekte fließen soll? Wenn sowas in Bremen, RLP und Bayern stattgefunden hätte und die das zurück geklagt hätten, dann hätte auch kein Hahn nach gekräht ob da nun Thüringen, McPom und Brandenburg auch was abbekommen sollten. Es wäre dahin gegangen wo es gestohlen wurde.
    Nee, sagt mir alles nichts.

    Ich dachte nur, wiedervereinigt ist wiedervereinigt und es hat in über 30 Jahren eine Durchmischung stattgefunden. Ossis leben im Westen und umgekehrt.

    Aber das Thema bringt mich nicht um den Schlaf.

    Wer nackt schwimmen geht, braucht keine Bikini-Figur! (geklaut)

  10. #10
    JimmyGold. 1 ist offline Wirtende

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    Standard Re: DDR-Gelder zurück

    Zitat Zitat von Junon Beitrag anzeigen
    Stilvoller wäre es, das Geld in den Länderfinanzausgleich zu stecken.
    Andererseits: 140 Millionen aufgeteilt auf fünf Länder, das ist nicht grad umwerfend viel Geld - zu wenig für eine auch nur müde Gerechtigkeitsdebatte. Selbst MV hat ein Haushaltsvolumen von um die neun Milliarden Euro.
    Ja, irgendwie so.
    Wer nackt schwimmen geht, braucht keine Bikini-Figur! (geklaut)

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