Interview
 
"Die Kita müssen sich alle leisten können"

Sie brachte in kürzester Zeit zwei wichtige Gesetze auf den Weg: ELTERN sprach mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey über den Wert guter Kinderbetreuung, Verbesserungen beim Elterngeld und die Nörgeleien ihrer Kritiker.

Interview: "Die Kita müssen sich alle leisten können"
VERENA BRÜNING

Bundesfamilienministerium, Berlin-Mitte: Die Ministerin holt uns persönlich am Aufzug ab und führt uns in ihr Büro. Abstrakte Gemälde an der Wand, ein aufgeräumter Schreibtisch. Wir legen die mitgebrachten Hefte von ELTERN und ELTERN family auf den Tisch: „Die habe ich auch gelesen“, sagt Franziska Giffey, „als ich noch mehr Zeit hatte.“ Zeit ist rar bei einer Ministerin, die nicht nur ein wichtiges Ressort mit 10-Milliarden-Euro-Etat leitet, sondern so viele Termine außer Haus wahrnimmt wie wahrscheinlich keine ihrer Vorgängerinnen und Vorgänger. Zeit ist auch ein Thema dieses Gesprächs.

ELTERN: Eine vernünftige Kinderbetreuung kann Eltern auch Zeit schaffen. Seit Kurzem ist Ihr „Gute-Kita-Gesetz“ in Kraft. 5,5 Milliarden Euro stellen Sie den Ländern dafür zu Verfügung.

Stimmt, noch nie hat der Bund so viel für früh­kindliche Bildung ausgegeben. Aber in die Bil­dung von Kindern zu investieren ist auch eine nationale Zukunftsausgabe. Und das Land wird aus meiner Sicht nur so gut für die Zukunft ge­rüstet sein, wie wir es schaffen, uns um die Schwächsten zu kümmern. Gerade um die Jün­geren. Wir erleben doch, dass es sehr wohl eine Rolle spielt, in welches Elternhaus Kinder hi­neingeboren werden. Das hat so einen großen Einfluss auf die Entwicklungschancen: Welche Perspektive hat ein Kind, wie wird es gefördert? Welche Möglichkeiten hat es im Leben?

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Und wie genau soll das Gesetz dabei helfen?

Das Gesetz kann der Friseurin helfen, die mit ihrem kleinen Einkommen bald keine oder weniger Gebühren zahlen muss. Es kann einer Polizisten­familie helfen, trotz Schichtdienst gute Kinderbe­treuung zu bekommen, weil die Kita noch geöffnet hat. Das Gesetz kann der Erzieherin helfen, wenn es endlich eine dritte Kraft in der Gruppe gibt. Und es hilft vor allem den Kindern, weil ihre Kita­-Zeit noch besser wird, mit einer Vielfalt an pädagogischen Angeboten und mehr Zeit, die die Erzieherin oder der Erzieher hat, weil sie sich nicht um so viele Kinder gleichzeitig kümmern muss.

Damit sind wir schon beim wichtigsten Kritikpunkt dieses Gesetzes. Experten werfen Ihnen vor, dass die Länder selbst entscheiden können, ob sie das Geld eher in Quantität als in Qualität investieren. Es ist ja eben auch möglich, mit dem Bundesgeld Kitas ganz gebührenfrei zu stellen. Das nützt Politikern vielleicht bei den nächsten Landtags- oder Kommunalwahlen. Aber ist es besser für Kinder und ihre Eltern? Lieber schlechte Kita-Plätze als gar keine?

Wir alle wollen, dass die Qualität stimmt. Dafür soll das Geld auch verwendet werden. Eltern wol­len, dass ihre Kinder gut betreut sind und die Er­zieherin oder die Kita-­Leitung genug Zeit hat. Aber Kita ist eben genauso frühe Bildung, und die müssen sich alle leisten können, unabhängig vom Geldbeutel. Leider sind wir da noch lange nicht. In Nordrhein­ Westfalen haben mir Eltern von Kita­ Gebühren bis 1600 Euro erzählt – im Monat. Das ist doch irre. Dann sagen selbst Gutverdienende: Da überleg’ ich mir dreimal, ob ich nicht lieber zu Hause bleibe. Und häufig sind das dann Frauen. Oft genau die, die selber in sozialen Berufen arbei­ten, also solchen, die dringend benötigt werden. Das finde ich hochproblematisch.

Gehen wirklich so viel mehr Kinder in die Kita, weil sie kostenlos ist?

Aber natürlich! Sie müssen sich doch nur angu­cken, was in Berlin oder auch in Niedersachsen passiert ist, nachdem die Gebühren weggefallen sind. Oder in Rheinland­ Pfalz. Die Nachfrage steigt sofort. Und deswegen müssen wir auch beim Ausbau weitermachen – das geht aber nur im Dreiklang: Kapazität, Qualität und Personal.

Wir bei ELTERN haben den Eindruck, dass es auch eine gegenläufige Entwicklung gibt: Zahlreiche Eltern entscheiden sich heute ganz bewusst dafür, in den ersten Jahren ihr Kind selbst zu betreuen. Außerdem gibt es unter Müttern und Vätern mit Migrationshintergrund einige, die ihre Kinder, wenn überhaupt, erst im letzten Jahr in die Kita geben.

Zeit mit einem Kind zu Hause ist wunderschön. Und Zeit für ein Kind in der Kita ist auch wunder­schön. Das gemeinsame Singen, der Abzählreim, der Ausflug zur Feuerwehr, das ist toll für die Kin­der und vor allem: Es bildet. Ich kann Ihnen sagen, was es für Probleme geben kann, wenn ein Kind fünf Jahre zu Hause war und dort nicht ausreichend gefördert wird. Zum Beispiel weil die Familien­verhältnisse schwierig sind oder die Eltern kein Deutsch sprechen. Ich habe selbst miterlebt, wie so ein Fünfjähriger in der Kita eingewöhnt wurde: Alle anderen saßen am Tisch, freuten sich, begrüßten ihre Gruppe, und der Junge weinte, wollte zu seiner Mutter, war überhaupt nicht gruppenfähig, weil er das nicht kannte. Was passiert dann? Wie wollen sie denn die Sprachdefizite in einem Jahr aufholen? Oder wenn das Kind nicht mit Stift und Schere um­gehen kann? Wie sieht der Schulstart für das Kind aus? Wie soll es gute Noten und letztlich einen gu­ten Schulabschluss bekommen, wenn die Grund­lagen nicht ausreichend gelegt sind? Und auch für Kinder, bei denen die Förderung zu Hause top ist, ist es doch gut, wenn sie das gemeinsame Spielen und Großwerden mit anderen erleben. In der Be­ziehung bin ich wirklich Überzeugungstäterin. Das ist einer der Gründe, warum ich hier bin.

Wir ahnen schon, was Sie vom Betreuungsgeld halten – das wurde Anfang der Zehnerjahre Eltern gezahlt, die ihr Kind zwischen dem ersten und dritten Geburtstag selbst betreuten, ist aber inzwischen in allen Bundesländern außer Bayern und Sachsen wieder abgeschafft.

Ich habe erlebt, welche negativen Auswirkungen das teilweise hatte – gerade in sozialen Brenn­punkten, wo sie Eltern dazu beraten, wie wichtig es ist, dass ihr Kind in die Kita geht. Als das Be­treuungsgeld kam, haben viele ihr Kind aus der Kita genommen und sich für das Geld entschieden. Und wir standen wieder vor der Situation, dass der Schularzt in die Akte schreibt: Kind ist in Berlin geboren und aufgewachsen, Verständigung nicht möglich. Kind ist nicht schulfähig. In Teilen von Bayern mag das anders sein – aber überall, wo es soziale Schwierigkeiten gibt, ist das ein Anreiz in die vollkommen falsche Richtung.

Aber verstehen Sie, wenn Eltern sagen: Ich weiß sehr gut, was mein Kind braucht? Ich kann ihm das ebenso gut geben wie eine Erzieherin?

Natürlich verstehe ich das, und es geht ja auch nicht darum, dass Kinder rund um die Uhr in der Kita sein sollen, sondern ein paar Stunden am Tag. Trotzdem meine ich: Die Kita­-Zeit tut jedem Kind gut. Auch wenn Kinder in sehr wohlsortierten Ver­hältnissen aufwachsen, haben sie Spaß daran, einen Kindergeburtstag in der Kita zu feiern, mit anderen Kindern zu spielen oder den Morgenkreis zu er­leben. Aber natürlich muss das jede Familie selbst entscheiden. Ich will niemandem vorschreiben, wie er oder sie leben soll. Wenn Eltern der Meinung sind, sie wollen zehn Jahre mit ihren Kindern zu Hause bleiben – alles gut. Aber die Allgemeinheit kann die Kosten dafür nicht vollständig tragen.

 

Interview: "Die Kita müssen sich alle leisten können"
VERENA BRÜNING

Das Gute-Kita-Gesetz gibt den Bundesländern eine Art Instrumentenkasten an die Hand – er enthält Maßnahmen, die die Länder mit dem Geld vom Bund finanzieren dürfen, das reicht von Kita-Beiträgen über flexible Öffnungszeiten und sprachliche Bildung bis hin zu Integration. Was ist für Sie der zentrale Punkt?

Schauen Sie mal, hinter meinem Schreibtisch steht so eine Pyramide aus Würfeln. Das sind die zehn Qualitäts­-Handlungsfelder aus dem Gute­-Kita­-Gesetz. Und da liegt oben ein Würfel, auf dem „Qualifizierte Fachkräfte“ steht. Das ist aus meiner Sicht das A und O, wenn wir darüber spre­chen, wie wir eigentlich jedem Kind eine gute Kita­-Zeit bescheren wollen. Ob pädagogische Vielfalt, guter Betreuungsschlüssel oder gesunde Ernährung – alles hängt daran, dass da Menschen sein müssen, die es machen.

Womit wir bei der Fachkräfte-Offensive sind, mit der Sie den Ländern noch einmal 300 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um den Erzieherberuf aufzuwerten.

Es ist ja nicht so, dass niemand Erzieher werden will in Deutschland. Aber die Rahmenbedingungen sind schlecht. Vorbildlich ist beispielsweise Baden­ Württemberg, wo es schon für viele angehende Er­zieherinnen und Erzieher „PIA“ gibt, die praxisin­tegrierte Ausbildung. Sie sieht drei Jahre Theorie und Praxis im Wechsel vor, und die Absolventen bekommen 1000 Euro Ausbildungsvergütung im Monat. Da gibt es sechsmal so viele Bewerber wie Plätze. Ich war dort und habe die Leute gefragt: Wä­ren Sie hier, wenn es die Ausbildungsvergütung nicht gäbe? Und die haben gesagt: Nein, wir haben Kinder, wir haben eine Wohnung, wir müssen ir­gendwie klarkommen, das könnten wir uns sonst nicht leisten. Und das in einem Mangelberuf!

Das Beispiel sollte Schule machen?

Ja, und dann hätten Sie in diesem Ausbildungsgang auf einmal wieder mehr Männer. Das wird ganz deutlich. Deswegen müssen wir die Länder dazu bringen, diese vergütete Ausbildung zu fördern. Wir können als Bund natürlich nicht die gesamte Erzieherausbildung bezahlen. Aber nach dem Mot­to „Buy one, get one free“ haben wir beschlossen: Wir finanzieren jetzt 5000 Plätze – und dann kann man auch sagen: So, liebe Länder, jetzt müsst ihr auch euren Beitrag dazu leisten. Es geht insgesamt um die Aufwertung der sozialen Berufe. Das ist eine Zukunftsfrage, und aus meiner Sicht auch eine zu­tiefst sozialdemokratische Frage.

 

Interview: "Die Kita müssen sich alle leisten können"
VERENA BRÜNING

Kommen wir zum Thema „Vereinbarkeit“. Wir sind heute immer gehetzter, vor allem in den ersten acht, neun Jahren mit Kind. Man muss zu vieles unter einen Hut bringen. Wie kann man Eltern – außer mit einer verlässlichen Betreuung – noch helfen, durch die sogenannte Rushhour des Lebens zu kommen?

Der Begriff Vereinbarkeit ist fast zu schön für diesen Spagat, den Eltern heute leisten müssen. Was wir tun können, um die Situation zu verbessern? Schau­en wir zurück: Wirklich etwas geändert hat sich ja mit der Einführung des Elterngelds vor gut zwölf Jahren. Jetzt können Eltern sich Zeit für ihre kleinen Kinder nehmen, indem sie ihre Berufstätigkeit unterbrechen oder beruflich kürzertreten, weil das Elterngeld einen Großteil ihres Lohns ersetzt. Wir haben damit auch erreicht, dass viel mehr Männer Elternzeit nehmen. Bevor das Elterngeld kam, gin­gen etwa drei Prozent der Väter in Elternzeit, jetzt sind wir bei 36 Prozent. Und die neue „Brückenteil­zeit“ hilft Müttern und Vätern weiter, ihre Arbeits­zeit den Bedürfnissen ihrer Kinder anzupassen und später Vollzeit in den Beruf zurückzukehren. Meine Hoffnung ist, dass dieses Recht auf zeitlich begrenzte Teilzeit auch Väter weiter ermutigt.

Drei Viertel dieser Väter nehmen aber nur zwei Monate. Warum sagt man nicht: 14 Monate oder auch mehr bekommt ihr nur, wenn paritätisch geteilt wird?

Die Frage, wie man das besser aufteilen kann, be­schäftigt uns hier auch. Wir wollen uns in diesem Jahr noch mal anschauen, was es bei Elterngeld und Elterngeld Plus zu verbessern gibt – auch was den Partnerschaftsbonus betrifft. Dieser Bonus unter­stützt Eltern, die parallel in Teilzeit arbeiten, um sich Beruf und Familie partnerschaftlich zu teilen. Dieses Modell wollen wir in dieser Legislaturperio­de noch attraktiver machen. Ich kann im Moment noch nicht mehr verraten. Aber wir arbeiten daran.

Dass viele Eltern froh über mehr Zeit wären, haben wir schon gehört, anderen dagegen würde es helfen, schlicht mehr Geld im Portemonnaie zu haben.

Im kommenden Juli wird es eine Kindergelderhö­hung geben. Das ist für ganz viele Familien gut. Damit einher geht eine steuerliche Entlastung durch veränderte Freibeträge – das wird für viele Familien mit mittleren Einkommen einen spürba­ren Effekt haben. Und trotzdem muss man sich die Frage stellen, was wir eigentlich mit denen machen, die nicht so viel haben. Die am Ende des Monats, obwohl sie arbeiten, nicht hinkommen mit dem Geld. Das Starke­-Familien-Gesetz für Familien mit kleinen Einkommen, das wir im Januar im Ka­binett beschlossen und öffentlich vorgestellt haben, wird den Zuschlag zum Kindergeld erhöhen und die Beantragung einfacher gestalten. Wir verän­dern den Zuschlag so, dass ihn mehr Familien in Anspruch nehmen. Er wird einfacher, es gibt eine verlässliche Bewilligung. Und er wird nicht mehr komplett wegfallen, wenn die Eltern mal ein paar Euro mehr verdient haben. Familien, die gegen­wärtig keinen Kinderzuschlag erhalten, könnten so zukünftig einen Anspruch haben. Und alle, die den Kinderzuschlag erhalten, werden künftig von den Kita­-Gebühren befreit und bekommen Leistungen aus dem Bildungs­- und Teilhabepaket: kostenloses Mittagessen in Kita und Schule, kostenlose Schü­lerfahrkarte, Schulstarterpaket, Lernförderung.

Es gibt sicher viele Mütter und Väter, die denken: Dieser Kinderzuschlag kommt für mich doch sowieso wieder nicht infrage ...

Da würde ich immer sagen: Bitte noch mal hingu­cken! Etwa Berufe mit einem Bruttoeinkommen von ca. 2000 Euro - da sind die Altenpfleger dabei, Handwerker, die Hotelrezeptionistin, die Verkäu­ferin, die Krankenschwester. Dieses Paket, das wir jetzt geschnürt haben, ist ein erster Schritt, um die Existenzgrundlage eines jeden Kindes zu sichern.

Der letzte Schritt wäre dann die sogenannte Kindergrundsicherung, die viel diskutiert wird.

Darin steckt die Frage, wie man alle Familienleis­tungen zu einer zusammenbringt. Aber das schaffen wir nicht so schnell. Das wäre ein Systemwechsel, der Zeit braucht und gute Vorbereitung. Grundsätz­lich bin ich auch gegen einen Pauschalbetrag für alle.

Warum?

Man muss schon gucken: Wo ist der Bedarf ? Und Sie dürfen eine Kindergrundsicherung nicht so hoch machen, dass der Anreiz zur Arbeit verloren geht. Nicht dass Eltern in eine Situation kommen, in der sie sagen: Wir haben vier, fünf Kinder, das reicht doch. Das System darf niemals so sein, dass Leute sagen: Arbeit lohnt sich für mich nicht.

Was sagen Sie denen, die Sie für Ihre Gesetze und Ihre Vorhaben kritisieren?

Es gibt immer wieder Leute, die sagen: Das kommt zu spät ... ist zu wenig ... zu kompliziert ... nicht für immer ... Aber was ist denn die Konsequenz? Legt man sich lieber hin und schläft weiter? „Viel zu wenig“ und „Hätte ja schon längst“ sind für mich keine Argumente. Man muss doch erst mal anfan­gen. Und dann können sich die Leute überlegen: Nörgeln sie rum, oder machen sie mit und machen es größer und besser? Ich bin für zweiteres. Im Fernsehen lief ja neulich wieder „Der kleine Lord“. Da sagt Cedrics Mutter: „Jeder Mensch sollte mit seinem Leben die Welt ein ganz klein wenig besser machen.“ Das ist genau mein Satz.

 

Zur Person

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VERENA BRÜNING

Vom Kiez zum Bund: Bevor Franziska Giffey, SPD, Bundesministerin wurde, war sie Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln – davor fünf Jahre lang, ebenfalls in Neukölln, Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Sie ist Diplom-Verwaltungswirtin und promovierte Politikwissenschaftlerin. Geboren wurde Franziska Giffey 1978 in Frankfurt/Oder. Sie ist verheiratet und hat einen Sohn.

 

Die neue ELTERN für Februar 2019

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