VG-Wort Pixel

Ganztagsbetreuung an Grundschulen Ab Sommer 2026 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Platz

Für Grundschüler soll es ab 2026 eine gesetzliche Ganztagsbetreuung geben.
Für Grundschüler soll es ab 2026 eine gesetzliche Ganztagsbetreuung geben.
© Shutterstock
Bund und Länder haben nun endlich eine Einigung im Finanzstreit über die Ganztagesbetreuung in Grundschulen erzielt. 2026 soll der Rechtsanspruch für einen Platz kommen.

Am Montag, den 6. September 2021, konnten sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat endlich einigen. Der geplante bundesweite Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab dem Schuljahr 2026/2027 steht nichts mehr im Weg.

Ab 2026 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz

Für alle Kinder, die ab dem Sommer 2026 eingeschult werden, besteht in den ersten vier Schuljahren ein Anspruch auf einen Ganztagsplatz. Dafür müssen zunächst die Kapazitäten geschaffen werden – und dabei geht es um hunderttausende Plätze.

Insgesamt belaufen sich die Schätzungen auf mehrere Milliarden Euro für neue Räume, Ausstattung und Personal- und Betriebskosten. Allein die laufenden Kosten liegen nach den Schätzungen bei bis zu 4,5 Milliarden Euro, an denen sich Berlin langfristig mit knapp einer Milliarde beteiligen will. Insgesamt wird das der Ausbau rund sieben Milliarden Euro kosten.

Bund und Länder konnten sich auf neues Gesetz einigen

Die Verzögerungen entstanden hauptsächlich, weil sich der Bund und die Länder über die Finanzierung nicht einigen konnten. Ein erster Versuch, ein solches Gesetz aufzusetzen, scheiterte Ende Juni. Die Länder sträubten sich und kritisierten, dass sich der Bund wenig an den Kosten beteiligen wolle.

Die Entscheidung kam buchstäblich in aller letzter Sekunde. Ohne eine Einigung vor dem Vermittlungsausschuss hätte das Gesetz vor den anstehenden Bundestagswahlen wohl nicht mehr verabschiedet werden können.

Die Folge: Gesetze, die nicht abschließend in einer Legislaturperiode behandelt werden, müssen im neugewählten Bundestag noch einmal neu eingebracht und verhandelt werden.

Verwendete Quellen: Tagesschau.de, zeit.de

slr ELTERN

Mehr zum Thema